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  • 8s1920.17 / 04.06.2019 / W. u.a. gegen Stadt Ulm wegen Gültigkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen-Maienweg', Plan Nr. 163 39 sowie der zugehörigen örtlichen Bauvorschriften

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Datum: 04.06.2019

Uhrzeit: 14:00

W. u.a. gegen Stadt Ulm wegen Gültigkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen-Maienweg', Plan Nr. 163 39 sowie der zugehörigen örtlichen Bauvorschriften

Aktenzeichen: 8 S 1920/17

Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, Untergeschoss, Sitzungssaal III.

Streitgegenstand: Die Antragsteller wenden sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen - Maienweg“ der Stadt Ulm vom 19.07.2017 sowie die dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften. Sie sind jeweils Eigentümer dem Plangebiet benachbarter Wohngrundstücke. Sie erheben Bedenken gegen eine ordnungsgemäße Schlussbekanntmachung und Auslegung sowie gegen die Formwirksamkeit und Bestimmtheit des Durchführungsvertrags. Darüber hinaus werfen sie verschiedene bauordnungsrechtliche Fragen auf. Im Zusammenhang mit der Verwendung der Stellplätze machen sie Abwägungsmängel geltend. In den Planunterlagen fehlten schließlich die erforderlichen unteren Bezugspunkte.

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